Allgemeine Nutzungsbedingungen und Verbraucherinformationen für den Nutzer im elektronischen Geschäftsverkehr sowie im Fernabsatz für das Portal garnelenforum.de
1.Geltungsbereich
1.1 Betreiber des Internetportals unter der Domain www.garnelenforum.de ist Frau Ute Dederer (im folgenden „Betreiber“). Die vorliegenden Nutzungsbedingungen und Verbraucherinformationen (im folgenden „Nutzungsbedingungen“) gelten für die Nutzung des Portals und aller vom Portal umfasster Funktionen durch den Internetnutzer (im folgenden „Nutzer“).
1.2 Die ladungsfähige Anschrift des Betreibers lautet: Weideweg 41, 49744 Geeste.
1.3 Die Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Betreiber des Portals sowie dem Nutzer.
1.4 Abweichende Nutzungsbedingungen eines Nutzers werden nicht von dem Betreiber akzeptiert, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich anerkannt. Die Gestattung der Nutzung des Portals und seiner Funktionen bedeutet keine Anerkennung von Geschäftsbedingungen des Nutzers.
2.Gegenstand des Portals
2.1 Das Portal dient dem Zweck, den Austausch von Erfahrungen und Informationen zur Aquaristik, insbesondere über Garnelen und sonstige Krustentiere zu ermöglichen. Der Austausch darf ausschließlich zu den vorgenannten Zwecken, soweit sie privater Natur sind, erfolgen. Sonstige Inhalte, insbesondere kommerzielle und politisch motivierte Inhalte, sind nicht erlaubt.
2.2 Der Betreiber behält sich vor, das Portal jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine permanente Verfügbarkeit des Portals technisch nicht zu gewährleisten ist und ein Anspruch hierauf gegenüber dem Betreiber nicht besteht.
2.3 Die Nutzung des Portals ist kostenfrei.
2.4 Es wird darauf hingewiesen, dass bei möglichen über das Portal angebahnten Verträgen der Betreiber nicht Vertragspartei wird.
3.Keine gesonderte Überprüfung fremder Inhalte in garnelenforum.de
Der Betreiber weist besonders darauf hin, dass es zu keiner gesonderten Überprüfung eines seitens des Nutzers eingestellten Inhalts durch den Betreiber kommt. Eine Überprüfung findet angesichts der Fülle der eingegebenen Informationen und ihrer permanenten Abänderung durch Nutzer nur stichprobenartig sowie auf gesonderten Hinweis bzw. bei begründeten Anhaltspunkten auf ihre inhaltliche Richtigkeit statt. Für den von ihm verfassten bzw. eingestellten Inhalt ist der betreffende Nutzer daher selbst verantwortlich. Die durch den jeweiligen Nutzer eingestellten Inhalte sind deshalb für den Betreiber fremde Inhalte.
4.Keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Zulässigkeit von Inhalten
Der Betreiber steht weder für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit, noch die rechtliche Zulässigkeit der im Portal vorhandenen Informationen sowie nicht für deren Brauchbarkeit zu einem bestimmten Zweck ein.
5.Registrierung und Nutzungsvertrag
5.1 Das Portal kann sowohl von nicht registrierten als auch von registrierten Nutzern genutzt werden. Pro Nutzer darf nur ein Account (Mitgliedskonto) angelegt werden.
5.2 Der nicht registrierte Nutzer kann das Portal ausschließlich in beschränktem Umfang zur Einsichtnahme in oder auch zum Herunterladen von Inhalten nutzen. Das Einstellen von Inhalten ist nicht möglich.
5.3 Registrierte Nutzer können sämtliche auf den Seiten des Portals angebotenen Funktionen nutzen. Dies umfasst insbesondere das Einstellen und Ändern von Inhalten. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
5.4 Mit Abschluss der erfolgreichen Registrierung bei garnelenforum.de durch den Nutzer schließt dieser einen Nutzungsvertrag mit dem Betreiber ab. Die Registrierung erfolgt über das Ausfüllen des bei Anklicken des Buttons „Registrieren“ erscheinenden Formulars. Das Formular muss wahrheitsgetreu und vollständig ausgefüllt werden und mittels des Buttons „Absenden“ an den Betreiber übersandt werden. Der Eingang der Registrierungsdaten wird dem Nutzer per E-Mail an seine im Registrierungsformular angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Gleichzeitig wird dem Nutzer hierbei die Registrierung unter Geltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen verbindlich angeboten. Die Registrierung wird durch die Aktivierung des in der genannten E-Mail angegebenen Bestätigungslinks abgeschlossen. Mit Aktivierung des Bestätigungslinks und Abschluss der Registrierung ist gleichzeitig der Nutzungsvertrag abgeschlossen.
5.5 Der Nutzungsvertrag wird vom Betreiber nicht gespeichert.
6.Kündigung des Nutzungsvertrages
6.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Er kann beidseitig jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist schriftlich gekündigt werden. Die Schriftform ist auch eingehalten bei einer Übersendung der Kündigung per E-Mail an: garnelenforum@t-online.de.
6.2 Einer Kündigung durch den Nutzer steht die durch ihn selbst erfolgte Löschung seines Accounts gleich.
6.3 Im Falle der Kündigung wird der Account unverzüglich gelöscht. Ein Anspruch des Nutzers auf Löschung der durch ihn bereits eingestellten Beiträge besteht nicht.
7.Widerrufsrecht
Der Nutzer hat ein Widerrufsrecht, soweit er Verbraucher i.S.d. § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist. Hiernach kann er den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen gemäß § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches widerrufen. Die Voraussetzungen des Widerrufsrechts sind am Ende dieser Nutzungsbedingungen erläutert.
8.Nutzungsrechte des Betreibers
Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich das lizenzgebührenfreie, einfache, zeitlich unbeschränkte und unwiderrufliche Recht ein, die von ihm stammenden Inhalte unbeschadet einer Beendigung des Nutzungsvertrages im Rahmen der Plattform zu veröffentlichen. Weitergehende Nutzungsrechte werden nicht übertragen.
9.Verhaltenspflichten bei der Nutzung von Funktionen
Der Betreiber stellt kostenlos eine Vielzahl von Funktionen (z.B. Chat, Fotogalerie, Wissensdatenbank, Anzeigenmarkt, Avatartool etc.) bereit. Die Funktionen unterliegen teilweise inhaltlichen bzw. technischen Beschränkungen. Soweit möglich, ist der konkret mögliche Nutzungsumfang und Regeln zur Nutzung der jeweiligen Funktion der Nutzung der Funktion vorangestellt.
10.Nutzungsregeln
10.1 Die bei der Registrierung dem Nutzer zugeteilten bzw. von ihm ausgewählten Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor einem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.
10.2 Der Nutzer ist verpflichtet, garnelenforum.de nicht mißbräuchlich zu nutzen. Insbesondere gilt:
Es liegt im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Nutzers sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte (wie z.B. Texte, Bilder, Grafiken, Links etc.) rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, keine Rechte Dritter einschließlich Persönlichkeitsrechte und Urheber-, Marken- und Namensrechte verletzen oder jugendgefährdend, ehrverletzend, sexistisch oder sonst wie rechts- oder sittenwidrig sind.
Es muss klar erkennbar sein, von welchem Nutzer der Beitrag stammt. Irreführungen bzgl. der Autorenschaft sind untersagt.
Das Einstellen von direkten oder indirekten Werbebotschaften ist untersagt. Entsprechend sind jedwede Bewertungen von Produkten, Personen oder Unternehmen untersagt.
Es dürfen keine Kettenbriefe oder Massensendungen (junk-mail, spam u.a.) an garnelenforum.de weitergeleitet werden. Unter spam fallen auch Inhalte, die weitestgehend sinnfrei sind, wie bspw. einzeilige Nachrichten („ja“, „nein“, „sehe ich auch so“ etc.).
Es dürfen keine Eingriffe in garnelenforum.de vorgenommen, Einrichtungen, Programme oder sonstige Mittel (Viren u.ä.) verwendet werden, die zu Veränderungen an den Internetseiten von garnelenforum.de führen können.
Es dürfen keine Versuche unternommen werden, die vom Betreiber vorgesehenen Zugriffsbeschränkungen zu umgehen.
10.3 Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass bezüglich des Portals insbesondere hinsichtlich Portalname, Logo und Grafiken Schutzrechte bestehen, die dem Betreiber zustehen. Diese dürfen nur mit Zustimmung durch diesen durch den Nutzer verwendet werden. Die Zustimmung kann ggf. konkludent im Rahmen der Nutzung des Portals erfolgen (z.B. Möglichkeit zur Nutzung eines Banners oder Nutzung eines avatartools).
11.Freistellung, Sperrung von Inhalten
Bei einem Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften und/oder gegen Pflichten gem. Ziff. 9., 10.2 und 10.3 dieser Nutzungsbedingungen ist der Nutzer verpflichtet, den weiteren Verstoß zu unterlassen sowie den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die gegenüber diesem wegen der Verletzung von gesetzlichen Vorschriften bzw. von Rechten Dritter durch die vom Nutzer in die Webseiten eingestellten Inhalte oder wegen sonstiger missbräuchlicher Nutzung der Webseiten geltend gemacht werden. Der Nutzer wird den Betreiber in diesem Zusammenhang nach besten Kräften bei der Rechtsverteidigung unterstützen und sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung – gerichtliche und außergerichtliche – sowie Schadensersatz- und Aufwendungsersatzforderungen übernehmen. Sonstige aus dem Verhalten des Nutzers resultierende Ansprüche des Betreibers, insbesondere auf Sperrung der Inhalte und Kündigung des Nutzungsvertrages, bleiben unberührt.
12. Haftung
12.1 Der Betreiber haftet gegenüber den Nutzern auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2 Für sonstige Schäden haftet der Betreiber wie folgt:
Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch arglistiges Verhalten, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
Der Betreiber haftet für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Eintritt bei Verträgen der vorliegenden Art typischerweise gerechnet werden musste.
12.3 Vertragswesentlich sind Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
12.4 Der Betreiber haftet auch entsprechend für Erfüllungsgehilfen.
12.5 Ein Mitverschulden des Nutzers ist auf die Höhe des Schadensersatzanspruchs anzurechnen.
12.6 Im Übrigen ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen.
13.Sonstige Bestimmungen
13.2 Die im Portal zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
13.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einem Nutzungsvertrag ist Meppen, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
13.5 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 C Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1, 2 und 4 BGB-InfoV und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs.1 Satz1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: Ute Dederer, Weideweg 41, 49744 Geeste oder an garnelenforum@ t-online.de
WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
BESONDERER HINWEIS
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
